Nach dem Arabischen Frühling

Detail vom Opernhaus in Kairo

Revolution in Syrien?

06. Juni 2011

Die soziale Frage

In einem Forum zur Diskussion eines Spiegel-Artikels schrieb einer der Teilnehmer:

Wie von Familie und Freunde aus Syrien berichtet wird, geht es bei der Mehrheit der Syrer zurzeit nicht mehr darum, für od. gegen das Regime zu agieren, sondern vielmehr darum, daran zu arbeiten, die interne Sicherheit und Stabilität, die vor Beginn der Unruhe geherrscht hat, wieder herzustellen und zwar mit der syrischen Regierung und der syrischen Armee... … gefragt, warum nur die untere Schicht, fast nur die Moslemsunnis, auf die Straße geht, während die Mehrheit der Mittelschicht und hoher Schicht für das Regime steht???

Natürlich ist die Frage ernst gemeint aber naiv. Und sie zeigt, dass die Auseinandersetzungen in Syrien verschiedene Dimensionen haben. Wie schon einmal gesagt: Die Auseinandersetzungen in Syrien fanden an der Peripherie der Gesellschaft statt: in ländlichen Gebieten im Süden und Norden. Und auch in den stärker von der Religion geprägten und (wie ich jetzt sagen kann) ärmeren Vororten.

Die weniger von der Religion beeinflussten oder säkularen modernen Mittelschichten in den Städten, die in Ägypten die Revolution initiiert und organisiert haben sind in Syrien eher für das Regime.

Es ist jetzt besonders interessant zu lesen, was Robert Fisk schon lange vor der Revolution in Ägypten geschrieben hatte:

So wie die Viktorianischen Regierungen immer die Revolution aus den Slums von London, Manchester und Liverpool gefürchtet hatten, so hat die ägyptische Regierung die Slums mit einem Netz von Geheimdiensten überzogen, um sicherzustellen, dass keine ernsthafte Opposition im Schmutz und der Frömmigkeit von Kairo entstehen kann. http://www.independent.co.uk/news/world/middle-east/egyptians-prepare-for-life-after-mubarak-2060150.html

Es ist wirklich eine Ironie, dass die Revolution in Ägypten nicht in Schmutz und Frömmigkeit der Slums entstand, sondern von den gebildeten Mittelschichten ausging. Und noch größer ist die Ironie, dass in Syrien tatsächlich der Aufstand von den ländlichen und ärmeren Gebieten ausging.

Unerwartet kam das eigentlich nur für die Regierung. Mir wurde schon vor 4 Jahren, bei unserem ersten Aufenthalt in Syrien gesagt, dass die anstehenden Wirtschaftsreformen zu sozialen Erschütterungen führen würden. Zu den hausgemachten Problemen der Wirtschaftsreform kamen die weltweiten Probleme steigender Lebensmittelpreise. Aber offenbar war die Regierung von ihrer eigenen Propaganda der nationalen Einheit betäubt.

Verwirrungen

Der Aufstand ging von den ärmeren Bevölkerungsschichten aus. Wer könnte das nicht verstehen. Schauen wir genauer hin, wird es allerdings ein wenig problematisch: Dieser Aufstand ist nicht nur ein Aufstand der Armen gegen die Reichen und die Ungerechtigkeit des Systems, sondern auch ein Aufstand der Gläubigen gegen das säkulare Regime, von Sunniten gegen Alawiten. Und um das weiter zu spinnen: es ist - zumindest teilweise - auch ein Aufstand derjenigen, die lieber Krieg um den Golan und mehr Unterstützung für Hamas wollen, als die letzlich pragmatische Politik des „weder Krieg noch Frieden“, wie sie Assad betreibt.

Unterstützer von Assad

In Syrien herrscht nicht eine kleine Schicht mit blutiger Gewalt über die Bevölkerung, die nach Freiheit lechzt. Die Massendemonstrationen der vergangenen Woche für Assad, von denen man hier kaum etwas gesehen hat, zeigen, dass er über eine große Unterstützung verfügt.

Jetzt kann man natürlich einwenden: Wer hier demonstriert sind Profiteure des Systems und/oder sie sind gezwungen zu demonstrieren. Sind es Profiteure, dann gibt es zumindest sehr viele. Und was den Zwang betrifft: Wir wissen, dass manche Massendemo unter einem mehr oder weniger starken Druck von oben zustande kommt. Damit war z.B. die DDR-Führung in der Lage, große Menschenmengen zu versammeln. Dies war aber glaube ich vor allem zu Zeiten, als diese Führung fest im Sattel saß – und das kann man von der aktuellen syrischen Führung gewiss nicht sagen.

Und zumindest für einen Teilnehmer kann ich garantieren, dass er nicht gezwungen wurde. Er ging zu seiner Chefin und hat gefragt ob er früher Feierabend machen könne. Darüber hinaus spricht alles, was ich von Syrern höre dafür, dass Assad über viel Unterstützung im Land verfügt –und gewiss am deutlichsten bei den Mittelschichten.

Nach der Rede von Assad

Demo nach der Rede von Assad – Syrisches Fernsehen

Die Demonstrationen für Assad und den Reformprozess in Syrien, die am 15.06. in Damaskus und am 16.06. inTartus stattgefunden haben (und danach auch in anderen Städten) waren keine Überraschung und auch nicht die ersten Massendemonstrationen zur Unterstützung von Assad. Überraschend konnten sie nur für die Medien und Politiker gewesen sein, die sich bereits sicher wähnten, dass Syrien zerfällt.

Nach den Hubschrauberaufnahmen, die ich im syrischen Fernsehen gesehen habe, schätze ich, dass bestimmt 100.000 Teilnehmer in Damaskus waren (die syrische Regierung spricht von einer Million), für Tartus kann ich das nicht sagen.

Thema …

Thema der Massendemonstrationen in Damaskus, Tartus, Homs, Hama und anderen Städten war überwiegend die „Nationale Einheit“ und - mit unterschiedlicher Gewichtung in den verschiedenen Städten - der Reformprozess. In Tartus war der Reformprozess DAS Thema. Hier war die Demo ausdrücklich nicht nur eine Demo für Assad, sondern sogar fast mehr für den Reformprozess. Und in Hama war es wohl ebenso. Und heute (20.06.) sind „Reformen“ das Thema im Fernsehen.

… und Stimmung

Vor allem in Tartus war es ein großes Volksfest. „Klassische“ und moderne arabische Musik, Fairus und Rapper - es war wirklich eine gelöste und fröhliche Stimmung und vollkommen anders, als alles, was wir in der aktuellen Situation in Syrien erwarten würde. Die Propaganda (wenn ich jetzt mal die Demo selbst aussen vor lasse) hielt sich in Grenzen und war eher rustikal: Ein Teilnehmer beispielsweise, der vom Fernsehen „spontan“ befragt wurde, hielt eine lange Parteirede und zog dann auch noch seinen Spickzettel aus der Tasche

Teilnehmer waren Junge und Alte, Familien mit Kindern, viele Frauen mit und ohne Kopftuch. Ich glaube, im Vergleich zu anderen Demonstrationen in der Region, von denen ich Bilder gesehen habe, besonders viele Frauen.

Gewiss: Bilder können auch arrangiert werden. Aber ich konnte mich dem Eindruck der fröhlichen und gelösten Demo nicht entziehen. Mit den Bildern dieser Demos fühle ich mich in meiner Meinung bestätigt, dass die moderne, junge, säkulare Kultur letzten Endes zu großen Teilen näher bei der Regierung steht als bei der Opposition. Ich kann es mir deshalb nicht verkneifen, diese beiden Bilder nebeneinander zu stellen:

Checkpoint der Moslembrüder Demo in Tartus - Syrisches Fernsehen

Ja, tatsächlich: bei aller Propaganda war die Demo in Tartus auch wie ein Frühlingshauch.

Das war nicht bei allen dieser Demonstrationen so, das hing wohl auch von der lokalen Parteiorganisation ab.

Tot, Gewalt, Unterdrückung

Wenn ich mit meiner Ansicht Recht hätte, warum gab es dann so viele Tote.

Die Tunesische Regierung sollte noch kurz vor dem Rücktritt Ben Alis neue Ausrüstung zur Bekämpfung von Demonstrationen aus Europa erhalten. Die Ägyptische Regierung hatte sich über viele Jahre mit Unterstützung (finanziell, technisch und organisatorisch) der USA auf einen Volksaufstand vorbereitet, mit Wasserwerfern, Bereitschaftspolizei und ähnlichem. Die Bereitschaftspolizei hatte auch zwischen den Parlamentswahlen 2010 und Januar 2011 ausreichend Gelegenheit zum Einsatz. Am Ende war es doch die Armee. Zumindest die unteren Ränge wollten selbst Mubarak loswerden und so blieb sie während der großen Demonstrationen neutral.

Vielleicht hat die syrischeRegierung nie mit einem derartigen Aufstand gerechnet, dachte, die Abschreckung des starken Staates würde ausreichen. In Syrien gibt es nicht in gleichem Umfang Bereitschaftspolizei, die mit großen Menschenmengen hätte umgehen können (was eine reine Vermutung von mir ist). So wurde von Anfang an unangemessene und tödliche Gewalt eingesetzt gegen friedliche Demonstranten und Steine werfende Jugendliche.

Mit der Eskalation der Gewalt ging das – wie ich schon an anderer Stelle geschrieben hatte – in regionale oder lokale bewaffnete Aufstände über, zuletzt an der Grenze zur Türkei.

Gab es bewaffnete Provokateure (d.h. nicht von der Regierung gestellte) auch bei ansonsten friedlichen Demonstrationen, wie die syrische Regierung sagt? Ich hielt das lange für vollkommen ausgeschlossen. Wenn ich heute die Überschriften im Spiegel lese oder wenn ich eine Reden von H. Clinton höre (Ceterum censeo Damascum esse delendum )oder eine Stellungnahme der EU, bin ich nicht mehr so sicher, dass es ausgeschlossen ist. Oder doch?

Das dunkle Geheimnis des syrischen Regimes

Der größte Vorwuf, der der syrischen Regierung gemacht wird, ist natürlich: Warum wurde die ausländische Presse ausgesperrt. Wenn sie nichts zu verbergen hatte, hätte sie die ausländische Presse zulassen können.

In der Tat, in vieler Hinsicht wäre es für die syrische Regierung besser gewesen, die ausländische Presse zuzulassen. Denn welcher Bericht einer Nachrichtenagentur hätte schlimmer sein können, als das, was wir von den Websites in USA und Großbritannien gehört und gesehen haben?

Wer meint, die syrische Regierung wollte die Bilder ihrer Gewaltanwendung vor der Öffentlichkeit verbergen begeht einen mitteleuropäischen Trugschluß. Wir sind gegen Gewaltanwendung in Europa und wenn ein Demonstrant gegen Stuttgart 21 schwer verletzt wird, ist die Empörung zu recht groß. Aber im Nahen Osten, Libyen, Palästia, Jemen, Tunesien, Ägypten, Jordanien? Jeden Tag werden dort Menschen zu Tode gebracht. Ich glaube nicht, dass die syrische Regierung sich darüber allzu viele Gedanken gemacht hat.

Das dunkle Geheimnis, das die syrische Regierung zu verbergen suchte, ist das Bild ihrer Schwäche und der zerplatzte Mythos der Nationalen Einheit.

Zehntausende oder Hunderttausende Menschen, die den Mythos der Nationalen Einheit zerplatzen liessen, gesperrte Straßen, abgefackelte Parteibüros und Autos, zerstörte Regierungsgebäude, steinewerfende Jugendliche, die die Polizei vertrieben- das war so unvereinbar mit dem Bild eines starken Staates, dass es um jedenPreis verheimlicht werden musste. Lieber liess die Regierung den Mythos friedlicher Demonstranten mit Ölzweigen in der Hand, die von der Armee niedergemetzelt werden entstehen, als das Bild ihrer Schwäche zu zeigen.

Vielleicht war es der größte Fehler der Opposition, diese Bilder nicht zu zeigen. International hätte es sie Sympathien gekostet, brennende Parteibüros, abgefackelte Autos und Regierungsgebäude zu zeigen. Aber in Syrien? Wer weiss.

Mittlerweile zeigte die Regierung solche Bilder immer wieder. Sie hat ja inzwischen ihre „Stärke“ wieder gefunden und bewiesen.

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Nach dem Frühling der Revolution: Syrien

16. Mai 2011

Der Frühling der arabischen Revolution ist vorbei.

Ägypten ist das modernste arabische Land und seine Opposition ist die modernste Opposition. Was uns wirklich begeistert hat, war das städtische, zivile, bunte an dieser Opposition. Zum ersten Mal seit langer Zeit war ein arabisches Land Vorbild für uns. Denn machen wir uns nichts vor: Angesichts von Finanzkrise, Harz IV, Atomernergie, Kriegen und vielem anderen könnten auch wir uns mit dem Gedanken an einen „Sturz des Systems“ anfreunden.

Die Revolution in Ägypten war eine begeisternde Kulturrevolution. Ein System, das vor Jahrzehnten in einer überwiegend dörflichen und analphabetischen Gesellschaft begründet war, wurde mit der Realität einer städtischen, gebildeten, arabischen und international vernetzten Kultur konfrontiert, die sich gegen Korruption und die Arroganz der Macht wendete.

Ägypten war schon vor der Revolution in vieler Hinsicht ein modernes Land. Infrastruktur, Landwirtschaft, Bewässerung, Eisenbahn, U-Bahn und Internet waren nur die äusseren Zeichen dieser Moderne. Zumindest Kairo war und ist auch eine prickelnde und schillernde Metropole, wie alle Metropolen voller Probleme und auch voller Leistungen.

Es ist eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet der autokratische Selbstherrscher Mubarak und seine Regierungen diese Modernisierung Ägyptens mit betrieben haben. Diktatur, Unterdrückung, Armut und Korruption hatten die Entwicklung Ägyptens behindert, aber nicht unmöglich gemacht.

Die Ägyptische Opposition war nicht deshalb modern, weil sie Facebook und Twitter nutzen konnte; sondern weil sie gebildet, weltoffen und kritisch war und ihre Organisationen – wie z.B. die Bewegung 6. April – schon vor Jahren in sozialen Konflikten in Ägypten und Arbeitskämpfen involviert waren oder in internationalen Kampagnen wie z.B. gegen den Irakkrieg und in Auseinandersetzungen um Wahlbetrug.

Die Revolution in Ägypten war die Revolution der modernen Stadt und der modernsten Schichten dieser Stadt gegen die Diktatur. Wer gegen die Diktatur war schloss sich dieser modernen, säkularen und international vernetzten Schicht von „Internetaktivisten“ an. Selbst die eher konservativen Gruppen der Moslembrüder schlossen sich klaglos an.

So strahlend wie in Ägypten war der Umsturz weder in Tunesien noch im Jemen – obwohl sich gerade dort eine moderne Zivilgesellschaft zeigt, wie ich sie mir für den Jemen mit seinen separatistischen Bewegungen nicht hatte vorstellen können.

Und nun Syrien.

Kommt man von Kairo nach Damaskus, so kommt man von einer schillernden internationalen Metropole in ein charmantes, aber verschlafenes Nest. Aber nicht hier in Damaskus hat der Umsturz in Syrien begonnen, sondern in Daraa. Daraa, 75.000 Einwohner, staubige Straßen in einem vergessenen, von Dürre geplagten Städtchen nahe der jordanischen Grenze. Oder in Qamischli, einer Stadt nahe der türkischen Grenze und einem Zentrum der kurdischen Minderheit. Oder in einem der Vororte der syrischen Städte, in denen die Moslembrüder ihre Hochburgen haben. Auch in Tunesien begann der Umsturz in einem kleinen Nest, in Sidi Bousid. Aber er breitete sich schnell – spätestens mit dem Streik der Rechtsanwälte – auf die Hauptstadt aus. Nicht so in Syrien.

Um das ganz klar zu sagen: die kurdische Minderheit in Syrien hat alles Recht, für ihre Selbstbestimmung zu kämpfen, noch dazu wo ihnen aufgrund einer bürokratischen Torheit 50 Jahre lang selbst die Staatsbürgerschaft vorenthalten worden war. Und auch die Moslembrüder verlangen zu Recht die Freiheit, sich zu organisieren und öffentlich zu arbeiten. Und die landwirtschaftlichen Gebiete, die von Dürre geplagt sind können erwarten, dass der Staat sie unterstützt.

Aber all das bringt nicht die Art Revolution, die wir in Ägypten gesehen haben. Manche der Führer der Menschenrechtsorganisationen im Umfeld der syrischen Moslembrüder haben eine m.E. zweifelhafte Reputation. Die Moslembrüder selbst sind nicht Teil einer säkularen städtischen Revolte. Sie müssen sich nicht modernisieren, um ihren Einfluss zu erhalten, sondern üben umgekehrt ihren konservativen Einfluss auf die Gesellschaft aus.

Die syrische Regierung meint, die Probleme, d.h. den Aufstand überwunden zu haben und bietet einen Dialog an. Unter den gegebenen Umständen – Panzer, Verhaftungen, Gewalt – weist die Opposition den angebotenen Dialog zurück.

Wie in der Vergangenheit verspricht die Regierung Reformen und ob sie endlich einmal eingelöst werden, ist fraglich. Die Durchführungsverordnung zum neuen Demonstrationsgesetz ist kein besonders guter Anfang.

… The instructions state that demonstrations must specify its goals, reasons, locations … and time, in addition to stating the demands and slogans that will be used…not allow holding a demonstration in case there is possibility of riots or vandalism …Demonstrators must be at least 18 years old

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Anders als vor 45 Jahren gibt es auch in Syrien die Realität einer städtischen, gebildeten, arabischen und internationalen Kultur. Ich meine sogar, Teile davon in Damaskus erlebt zu haben. Aber nach dem, was ich sehe und höre, sind diese Gruppen der syrischen Gesellschaft noch am wenigsten an den Aktivitäten der Opposition beteiligt; oder vielleicht sogar – noch? – auf Seiten der Regierung.

Die syrische Opposition ist nicht zu vergleichen mit der ägyptischen Opposition, sie ist eher konservativ als fortschrittlich. Eine Kulturrevolution wie in Ägypten ist zurzeit in Syrien genauso wenig zu erwarten wie in Libyen.

Und die herrschende Elite? Ich fürchte, sie möchte zurück zum status quo ante, und das wird kaum möglich sein; auch Syrien wird sich ändern müssen.

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Der altertümliche Charme von Damaskus

05.Mai 2011

Niemand, der längere Zeit in Damaskus lebt, kann sich der Schönheit des Landes und dem Charme der Stadt entziehen. Die Menschen sind gelassen, die Stadt ist nicht zu groß und nicht zu klein, es gibt Kultur und Schönheit, Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft, Märkte, Supermärkte, Cham City. Es gibt Cafes jeder Art, eine Altstadt, in der man sich verlieren kann, aus der man aber immer wieder rechtzeitig herausfindet, und ein modernes Einkaufsviertel. Damaskus leuchtet und blinkt nicht wie Kairo, aber mit dem Djebel Quassioun und dem Ring bunter Ausflugslokale hat es ein Wahrzeichen, das man nicht vergisst. Der Fluss, die Barada – ach, vergiss die Barada.

Der Souk von Damaskus, der Souk Hamidiye, ist weltberühmt. Mit der Burg hat Damaskus ein Gelände für Open Air Festival, auf dem im Sommer die interessantesten Veranstaltungen stattfinden. Und welche Hauptstadt der Welt ausser Damaskus ist berühmt für – ihre Süssigkeiten.

Der Charme von Damaskus ist eigentlich nur ein Spiegel des Landes. Nie wurde mir ein fliegender Teppich deutlicher gezeigt als 2007 in Syrien, als wir - zwei ausländische Besucher – zuerst mit einem Produzenten antiker Münzen fachsimpelten, dann in Bosra Schiffbruch erlitten und über Daraa – ja, genau dieses Daraa – mit dem fliegenden Teppich der syrischen Gastfreundschaft nach Damaskus gebracht wurden.

Dieser Charme ist ein wenig altertümlich. Der Staat ist modern, aber nicht globalisiert. Es gibt keinen McDonalds, stattdesen unzählige kleine Stände, an denen man Saft und Sandwich kaufen kann. Billige Waren werden aus China importiert, aber der Autolärm übertönt nicht die Gebetsrufe. Wenn doch einmal – und unerwartet - die Elektrizität ausfällt und man hat das Glück und sitzt am Abend auf der Dachterasse des Restaurants Alf Leila Wa Leil neben der Omajadenmoschee, kann man zusehen, wie die Köche im Schein von Taschenlampen und Kerzen weiterarbeiten.

Natürlich: als Ausländer sind wir doppelt und dreifach priviligiert: gemessen an syrischen Verhältnissen wohlhabend oder reich, als Ausländer vor den Nachstellungen der Polizei sicher und als Gast sowieso willkommen. Bekommt man also überhaupt etwas mit von der Realität des Landes oder lebt man in einem Elfenbeinturm, isoliert von der Realität?

Ein Polizeistaat? Gewiss. Aber mit Internet, Kabelfernsehen, problemlosen Kontakten und Freundschaften zwischen Ausländern und Syrern.

Ob es die Wohnsituation ist, in einer WG in der Altstadt, Kunst und Kultur oder das Treffen mit Studenten in der Uni oder mit Freunden in einem Cafe: der Kontakt mit Syrern ist einfach und offen, manche sind nett, manche sind nur aufs Geschäft aus und ja: bei manchen Fragen hält man sich zurück und fällt nicht gleich mit der Tür ins Haus, aus Rücksicht auf Spitzel, die vielleicht anwesend sind, aber auch aus eigener Unsicherheit, Unkenntnis.

Hört man dann die Nachrichten, bricht einem das Herz.

Jeden Tag mehr Tote, in Daraa, Homs, Aleppo, Lathakia (meine Lehrin kam von dort) – ist das das wahre Syrien unter Assad?

Mark Twain hat über die „Gerade Straße“ in Damaskus geschrieben: “The street called Straight is straighter than a corkscrew, but not as straight as a rainbow.” Die Gerade Straße ist nicht wirklich “gerade” und auch der Weg Syriens ist nicht gerade.

Die arabische Gesellschaft ist nicht mehr dieselbe wie vor 40 Jahren und die alten Herrschaftssytem funktionieren nicht mehr. Heute demonstrieren in Syrien nicht nur junge Internetaktivisten, die endlich Freiheit für Syrien suchen. Es geht auch um mehr Einfluss für die Religion, um Rechte von Minderheiten (Kurden) und um die Versorgung mit Wasser. Und es geht hier auch um regionale und vielleicht globale Machtinteressen.

Die Zeit, in der Syrien im Zentrum des Nahen Ostens und seiner Probleme, aber doch fast vergessen wie hinter den Sieben Bergen lebte, ist vorbei. Und vorbei ist vielleicht auch der etwas altertümliche Charme von Damaskus.

Hoffen wir, dass er ersetzt wird durch einen Übergang in eine offenere, vielfältige Gesellschaft.

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