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Junge Familien und junge Pärchen gönnen sich den Ausflug und spätestens auf dem Rückweg bleiben die Konventionen auf der Stecke – was zu starken Reaktionen der Institutionen (hier: die Schiffsbesatzung) führen kann.

Es zeigt sich hier eine Polarisierung, die mit der Verbreitung der neuen Medien (Internet, Kabelfernsehen, Soziale Netzwerke) mehr und mehr zunimmt. Auf der einen Seite ein Konservatismus, der sich auf Kultur, Tradition und Gewohnheit stützt. Auf der anderen Seite das Streben – häufig junger - Menschen, nach einem anderen Leben.

Die beste Diktatur kann heute nicht mehr einfach eine Mauer um den Staat errichten und gut ist - die Möglichkeiten, eine andere Welt zu sehen sind Legion.

Die Polarisierung zwischen Konservatismus und Veränderung lässt sich auf dem Hintegrund von Armut und Korruption auch nicht einfach ausgleichen. Die Prognose scheint also nicht allzu gewagt: Vorgänge wie in Tunesien können auch in anderen arabischen Ländern stattfinden, namentlich: Ägypten, Jordanien.

Tunesien: Die politische Bedeutung

Der eigentliche Auslöser der Entwicklungen in Tunesien war sicherlich Arbeitslosigkeit, Armut, Korruption und Perspektivlosigkeit. Anders als in der Vergangenheit ging es jedoch nicht darum, dass die „Arabische Strasse“ die Schlechtigkeit der Zustände beklagte und unverrichteter Dinge wieder nach hause ging (wie sich der Westen häufig mokiert).

Der Ruf nach politischer Freiheit gegen die eigene autokratische Regierung hob die Proteste unmittelbar auf eine andere Ebene. In früheren Entwicklungen in den arabischen Ländern ging es vorrangig darum die durchaus vorhandene Unzufriedenheit auszunutzen, um Machtcliquen durch einen Putsch auszutauschen.

In Tunesien ging es nicht darum, eine Machtclique durch eine andere zu ersetzen, sondern das System grundsätzlich zu verändern. Ob das gelingt, ist offen. Aber der Vorgang ist unerhört und das Interesse, mit dem diese Vorgänge in der arabischen Welt verfolgt werden, bis hier zu spüren.

Ich denke, dass man die aktuellen Vorgänge nur mit unserem 68 vergleichen kann.

Strukturen einer Opposition

Die wochenlangen Unruhen, die Ben Ali vertrieben haben, waren offenbar spontan, ohne Organisation und Struktur entstanden. Entsprechend war nach dem Zusammenbruch der Diktatur von Ben Ali das Machtvakuum groß und ist bis heute nicht wirklich gefüllt. Tunesische Exilpolitiker in Frankreich hatten sich mit vielen Aufrufen an die Bevölkerung gewandt, das wirkte aber immer sehr weit vom realen Geschehen entfernt. In Jordanien und Ägypten ist es ein wenig anders, hier gibt es Oppositionsparteien und -strukturen vor Ort.

Jordanien

Jordanien gilt eigentlich als Musterländle: wenig Korruption, gute Ausbildung, internationale Konzerne. Man könnte es fast eine Erfolgsstory nennen. Trotzdem gibt es Arbeitslosigkeit und Unzufriedenheit.

Der jordanische König steht für eine Modernisierung und man muss sagen: ein großer Teil der konservativen Grundstruktur der Gesellschaft war von mehr oder weniger großen Teilen der Gesellschaft so gewollt. Aber auch hier scheint sich eine Änderung anzubahnen. Es gibt eine Gruppierung in Jordanien, die sich „Jordanische Jugend“ nennt und die zu Demonstrationen am letzten Freitag(14.01.) aufgerufen hat. Das wurde im Wesentlichen von unserer Presse nicht wahrgenommen, war aber offenbar ein großer Erfolg mit Demonstrationen in mehreren Jordanischen Städten. Die Oppositionsparteien scheinen hier jetzt mitzuarbeiten.

Ägypten

In Ägypten kommt es in diesem Jahr zu Präsidentschaftswahlen. Die Regierung aus Technokraten gilt zwar eher als kompetent und kann wirtschaftliche Entwicklungen aufweisen. Aber dennoch herrschen Armut und Korruption, es gibt die ewig währende Diktatur Mubaraks mit der Aussicht auf Verlängerung. Die Entwicklungen in Tunesien werden Mubarak Kopfzerbrechen bereiten - und der Opposition, insbesondere der Moslembruderschaft, vielleicht noch mehr.

Parlamentswahlen

Zu den Parlamentswahlen im Dezember gab es Demonstrationen in Alexandria und Kairo vor, während und nach den Wahlen (wegen der Wahlfälschungen).

Dass die herrschende Nationalpartei als Sieger aus den Wahlen hervorgehen würde, stand bereits vorher fest. Auf diesem Hintergrund gab es Vorschläge aus Oppositionsparteien (unter anderem durch El-Baradei, den ehemaligen Chef der IAEA), zu einem Boykott der Wahlen aufzurufen. Der Aufruf galt insbesondere der Moslembruderschaft, deren Kandidaten – als Unabhänige nominiert – bei den letzten Wahlen die Zweitstärkste Fraktion stellten.

Die Moslembruderschaft lehnte einen Wahlboykott ab. Sicherlich auch aus wahltechnischen Gründen(ein Kandidat zur Präsidentschaftswahl muss Unterstzützung aus dem Parlament haben). Aber vor allem wohl aus der Überlegung, dass sie mit dem bestehenden System ganz gut leben kann; beser jedenfalls als mit demokratischen Experimenten wie einem Wahlboykott, wo man nicht weiss, was am Ende herauskommt. Opposition also, um einen „schlechten Herrscher“ durch einen „guten“ zu ersetzen. Aber nicht, um das System als solches zu ändern.

Die Strafe für dieses Verhalten erfolgte auf dem Fuß: die Wahlfälschungen waren so massiv, dass die Moslembruderschaft im ersten Wahlgang nicht einen einzigen Kandidaten durchbrachte. Jetzt entschloss sie sich doch noch zu einem Wahlboykott im zweiten Wahlgang. Nach diesem unerquicklichen Zwischenspiel und in Vorbereitung der anstehenden Präsidentschaftswahlen gibt es wohl Überlegungen von Oppositionsparteien (inklusive der Moslembruderschaft), ein gemeinsames Oppositionsparlament aufzubauen.

Die Vorgänge um die Wahlen und die Entwicklungen in Tunesien werden sowohl Mubarak und der Regierung als auch der Opposition für die kommenden Monate zu denken geben.

Kopfzerbrechen für Europa und die USA

Die USA haben sich mit Kommentaren über die Vorgänge in Tunesien lange zurück gehalten. Aber nachdem H. Clinton den Stab über Ben Ali gebrochen hatte, hat es gerade mal 24 Stunden gebraucht, bis er das Land verlassen musste.

Das zeigt, wie sehr all unsere befreundeten Diktatoren von den USA und ihrem Geld abhängen und damit auch, dass entgegen der Rhetorik der eigene Diktator einem immer der Liebste ist. Hier passt das Schweigen der Medien ins Bild. Da die Tunesische Diktatur zu unserer Seite gehörte, wurden die Vorgänge in Tunesien solange es irgend ging totgeschwiegen. Ich glaube die Taz hat als einzige Zeitung schon früh über Tunesien berichtet.

Dieses Modell ist für die Zukunft zumindest in Frage gestellt.

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Islamismus...

"I am an islamist / I am the antichrist“ – mit dieser Anspielung auf die Sex Pistols beginnt das bekannteste Lied der Kominas, einer arabisch-amerikanischen Punk-Band
Frankfurter Rundschau

Anders als in vielen Ländern Europas spielt die Religion, also der Islam und islamische Organisationen in den arabischen Ländern eine wichtige Rolle. Die Diskussion darüber ist deshalb so schwierig, weil sie zentrale Tabus unserer Gesellschaft betrifft: den Säkularismus und die Rolle der Frauen in der Gesellschaft.

Gewalt gegen Frauen, häuslische Gewalt, Unterdrückung von Frauen ist per se kein islamisches Thema. Wer die 50er und 60er Jahre in Deutschland erlebt hat, weiß wovon ich spreche. Der Einfluss der Religion auf die Politik ist uns ebenso vertraut. Wir müssen uns nur erinnern, wie damals die Pfarrer in der Sonntagspredigt anlässlich von Wahlen aufgerufen haben, das Kreuz an der richtigen Stelle zu machen. Und damit spreche ich noch nicht einmal von Ländern wie Italien oder Spanien.

Was sich bei uns seit damals geändert hat ist, dass es eine "Kulturrevolution" gab; es gab eine breite offene Diskussion, in der es ohne weiteres möglich war, die überkommenen Vorstellungen, Werte, Strukturen und Traditionen in Frage zu stellen. Gewalt wurde nicht einfach hingenommen, sondern an den Pranger gestellt. Manche Änderung wurde erreicht. Was es hierzulande an Errungenschaften gibt, ist – wie das Wort schon zum Audruck bringt - in gesellschaftlichen Konflikten „errungen“ worden.

In den arabischen Ländern gab es eine solche gesellschaftliche Auseinandersetzung nicht und es stellt sich die Frage: Hat womöglich der Islamismus eine solche Debatte verhindert?

...und Repression

Hosni Mubarak und seine Leute aus den Sicherheitsdiensten verübten die abscheulichsten Grausamkeiten und Folterungen gegen Oppositionelle aus allen Parteien, gegen Kommunisten und Moslembrüder, gegen Rechte und Linke und auch gegen Parteien der Mitte.
Ahmed Ibrahem

Mir geht es an dieser Stelle nicht um die Frage, ob die ägyptischen Islamisten mehr oder weniger radikal sind, ob sie nur konservative und beharrende Kräfte sind oder ob man irgendetwas Positives an ihner Tätigkeit finden kann. Es geht hier nicht um ihre gesellschaftlichen und religiösen Ziele. Vielmehr geht es um Folgendes: wieso herrschte in Ägypten ein gesellschaftliches Klima, in dem niemand für Menschenrechte, für die Rechte von Frauen und für Gewerkschaften eintreten konnte, in dem jede autonome Regung unterdrückt wurde?

Die islamische Organisation in Ägypten, die Moslembruderschaft , war die meiste Zeit verboten, im Untergrund und verfolgt und keineswegs integraler Teil des Machtapparats, wie es vielleicht die katholische Kirche in Spanien oder Italien zu ihrer Zeit waren. Es waren nicht "Die Islamisten", die in Ägypten dieses Klima der Repression und Angst erzeugten. Sondern es war das System von Hosni Mubarak, gestützt von den USA und Europa mit viel Geld, Beratung und Ausrüstung.

Dies war für Mubarak und seine europäischen und amerikanischen Freunde mehr als eine einfache win-win-Situation.

Spiegelbild

Die USA und Europa wollten Stabilität um jeden Preis, Mubarak und sein System wollten Macht, Geld und Einfluss. Die Ägyptische Gesellschaft, die im Umbruch war von einer vorindustriellen dörflichen Gesellschaft zu einer städtischen Gesellschaft mit einer gewissen industriellen Basis war voller Konflikte, die aber unter der Diktatur von Mubarak niemals offen formuliert geschweige denn ausgetragen werden konnten. Dies war der Hintergrund, auf dem Traditionen fortdauerten, die als Verbrechen hätten gebrandmarkt werden müssen. Aber niemand konnte dagegen angehen. Die Repression liess keinerlei unabhängige Aktivitäten zu.

Auf diese Weise entstand ein abschreckendes Bild der Gesellschaft, das sich mit einem leichten Dreh zum Machterhalt ausnutzen liess. Man sagte einfach: "Schaut, das ist das Ergebnis des Islamismus. Wenn ihr nicht wollt, dass es bei euch auch so wird, müsst ihr Mubarak stützen, denn er ist das Bollwerk gegen die Islamisten."

Wir wissen heute: die ägyptische Gesellschaft vor der Revolution war nicht das Ergebnis des Islamismus, nicht die Moslembrüder sind der Gottseibeiuns. Die Verantwortung für den Zustand der ägyptischen Gesellschaft tragen Mubarak und seine internationalen Feunden. Orwell hätte gesagt: Diktatur ist Stabilität. Unterdrückung ist Schutz.

In einer Revolution ändert sich vieles sehr schnell. In Ägypten gibt es jetzt erstmals die Möglichkeit, gesellschaftliche Konflikte überhaupt offen zu legen und für ihre Klärung zu arbeiten. Voraussetzung dafür ist, dass die Revolution nicht zurückgedreht wird. Heute sind die wichigsten Fragen die der Übergangsregierung und nach wie vor die der Aufhebung des Kriegsrechts, der Verfassung…

Die gegenwärtige Regierung ist nach wie vor mit Vertretern des alten Regimes auf den wichtigen Positionen besetzt. Deshalb fordert die Opposition weiterhin den Rücktritt dieser Regierung. Und diese Forderung wird von Internetaktivisten, Menschenrechtsgruppen und den "Islamisten" gemeinsam erhoben.

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