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Wahlen in Syrien

Ältere Beiträge, vor allem die Wahl in Beirut
Weitere Beiträge, u.a. Bericht über ein Interview mit Maher Hajjar

04.06.2014
Wähler

Super
Super Ergebnis - hohe Wahlbeteiligung von 73%, 4% ungültige Stimmen. Ebenfalls 4 % für al-Nouri, 3% für Maher Hajjar. Der Rest fü Assad.
Das sind beste Voraussetzungen auch für einen weiteren politischen Prozess in der Zukuft.
Mehr dazu in den kommenden Tagen.
Bis denn!

Wähler
Al-Mayadeen berichtet, dass die Wahlbeteiligung bei 55 - 60 % gelegen habe...

Gerede
Die Stimmen sind noch nicht ausgezählt und der US-amerikanische Aussenminister Kerry weiß schon: "Die Wahlen sind eine leere Phrase, wir wissen nicht, wie Assad gestürzt werden wird. Dies obliegt noch dem syrischen Volk."

03.06.2014
23:30 Uhr
Das sollte für heute reichen.
Die Wahlen wurden ohne grössere Zwischenfälle durchgeführt, und mit Sicherheit haben sich sehr viel Syrer an der Wahl beteiligt.
In der schwierigen Sicherheitslage ist das alleine eine klare Absage an alle im Westen, die davon träumen, Assad würde von der Mehrheit der Syrer abgelehnt.
Die Probleme werden nicht wegen der Wahlen verschwinden; aber die Politik der Regierung, die immer wieder den Dialog sucht und den Versöhnungsprozess in Syrien fördert, wird sich durchsetzen - auch wenn es noch lange dauern kann. Und immer vorausgesetzt, dass es nicht zu einer direkten Intervention der NATO kommt.
Mehr an Einschätzungen gibt es morgen, wenn dann vielleicht auch Zahlen bekannt werden.
Bis denn!



23:00 Uhr
Der Informationsminister wurde gerade gefragt, ob er bereits eine Schätzung abgeben könne über die Wahlbeteiligung - konnte er leider nicht. Erst müssen die Wahlurnen gesammelt werden und von der Wahlkommission die Auszählung durchgeführt werden...

22:30 Uhr
Ein Kommentator in den USA erklärt gerade (zu recht), er glaube nicht, dass die Obama-Regierung sich viel aus den Wahlen in Syrien mache.
Moskau dagegen unterstützte die Wahlen.

22:30 Uhr
Nach der Entlassung aus dem ZentralgefängnisDas Zentralgefängnis von Aleppo war ca. eineinhalb Jahre lang belagert worden bis die syrische Armee den Belagerungsring sprengen konnte. Jetzt wurden mehr als dreihundert - genau 363 - der Insassen per Amnestie des Präsidenten aus der Haft entlassen. Einige davon waren im Fernsehen interviewt worden...
Der Gouverneur erklärt gerade, dass die Regierung allen Syrern die Möglichkeit geben will, wieder in die Gesellschaft zurückzukehren und am Aufbau Syriens teilzunehmen
Die Gruppe von entlassenen Häftlingen wird gerade zum zweiten Mal interviewed. Vor einer Weile war es das syrische Fernsehen, dessen Sonderkorrespondent für Aleppo sie vorstellte und befragte. Jetzt ist es der Sender al-Mayadeen.



22:30 Uhr
Vertreter der Baath-ParteiDie Baath-Partei hatte die Parlamentswahlen vor 2 Jahren ziemlich verschlafen - es war ihnen nicht klar, dass sie etwas tun müssten.
Diese Wahl haben sie nicht verschlafen; nicht nur, was die Unterstützung für ihren Kandidaten Assad betrifft. Mehr als in der Vergangenheit hatten sich Vertreter der Baath-Partei in den Medien zur Geltung gebracht.


22:00 Uhr
Über Homs heisst es, dass sich ca. 1 Million Wähler an der Wahl beteiligt haben...


20:00 Uhr
Delegation aus US Delegationen aus Russland, Iran, Pakistan, Canada und USA, Venezuela, Brasilien, Bolivien und ja - Nordkorea - haben die Wahlen beobachtet.





19:00 Uhr
Wahl in Daraa
Die Wahllokale bleiben alle bis Mitternacht geöffnet.
Auch aus dem Süden wird eine rege Wahlbeteiligung gemeldet. Das wird natürlich am Ende die Frage: Wie verlässlich sind die Zahlen und wie hoch war die Wahlbeteiligung.
Es gab Wahlbeobachter aus verschiedenen Ländern, auch von Gruppen der Friedensbewegung aus den USA. Und es gab eine rege Beteiligung von Medien - auch aus dem Ausland.
Das Positive: Bisher gab es keine grösseren Probleme.

19:00 Uhr
Nach dem Eindruck der Bilder war die Wahlbeteiligung wie erwartet: Hohe Wahlbeteiligung in Damaskus und den Städten an der Küste. Das hätte man auch in dem Teil von Aleppo der von der Regierung kontrolliert wird erwarten können, doch ist es hier aufgrund der Situation möglicherweise anders.
Dass in Deir Ezzor überhaupt Wahlen stattfanden - in welchem Umfang auch immer, ist bereits ein Erfolg,
Wie bereits erwähnt: Die Messlatte liegt wohl bei 8 Millionen Wählern. Das ist die Zahl, die bei der Abstimmung über die Verfassung erreicht wurde.
Aber noch gehen Wahllokale in die Verlängerung.

18:00 Uhr
Auch in Deir Ezzor wird gewählt - hier allerdings gibt es kein syrisches Fernsehteam und auch keines von al-Mayadeen. Das Bild wird hier per Skype übertragen.

18:00 Uhr
In der Hauptstadt gibt es immer noch Wähler, die aus dem Ausland eigens zur Wahl gekommen waren.
Auch in Tartus ist die Wahlbeteiligung - nach den Fernsehbildern auf al-Mayadeen zu urteilen - noch immer hoch.

18:00 Uhr
Auch in Homs werden die Wahllokale länger geöffnet bleiben. Bis zum Nachmittag hatten hier ca. 650.000 Wäler abgestimmt.

17:00 Uhr
Die Wahllokale in Aleppo bleiben wohl länger geöffnet - hier hatte es in der Frühe ja auch Probleme gegeben.
Insgesamt gab es Unterschiede in der Wahlbeteiligung - in Damaskus erwartungsgemäß besonders hoch, in den anderen Regionen offenbar unterschiedlich.
An den Grenzen zum Libanon wird immer noch abgestimmt. hier hatte es neben dem Widerstand der Regierung des Libanon auch Probleme mit Angriffen gegeben. Das wurde von den sicherheitskräften schnell behoben.

17:00 Uhr
auch der Kandidat Hajjar hat mittlerweile gewählt. "Diese Wahl sendet eine klare Botschaft an all die, die Syrien zerstören wollen und behaupten sie würden in unserem Namen sprechen..."
Maher Hajjar bei der Wahl

13:00 Uhr
An den Grenzübergängen zum libanon gibt es noch die Möglichkeit zu wählen und unzälige Wähler nutzen die Möglichkeit.
Grenzuebergang

Und einer der Wähler hatte gesagt: ich habe hier für Assad und das Reformprogramm gestimmt...

13:00 Uhr
Weitere Prominente haben gewählt: Der Kandidat Hajjar und der Mufti der Republik Syrien Hassoun.

12:00 Uhr
Auch Außenminister Muallem hat mittlerweile gewähl. Nach seiner Herzoperation in Beirut ist das wohl sein erstes öffentliches Auftreten.
Anschlag auf ein Wahllokal in Suweida...
Und in Qusair - die Stadt war vor einer Weile im Zentrum der Kämpfe und galt als ein Punkt von strategischer Bedeutung - waren bis Mittag mehr als 3000 Stimmen abgegeben.

10:30 Uhr
Auch der Spiegel hat mittlerweile bemerkt, dass in Syrien gewählt wird, weiß aber nur zu sagen "wir" hätten die Gleichgültigkeit gewählt. Und Assad hätte die Instabilität in den Irak gebracht...
Von wegen. Da war doch mal ein Krieg... der bis heute nicht geendet hat.

10:00 Uhr
Die syrische Armee hat offenbar die kontrolle über weitere Gebiete im Umfeld von Aleppo erlangt.

Und der Kandidat al_Nouri hat offenbar im Hotel Sheraton in Damskus sein Stimme abgegeben - die Presse war stark vertreten. Ein ungewohntes bild in Syrien.
Kandidat al-Nouri bei der Stimmabgabe

Auch Assad hat mittlerweile in einem Wahllokal in einer Schule in Damaskus seine Stimme abgegeben.
Assad bei der Wahl

09 Uhr
Auch in Idlib und Deir-Ezzor gibt es Wahllokale...

Interview
Al-Mayadeen - Homs...
Interview
Al-Mayadeen - Aleppo...
Interview
Syrisches Fernsehen
Interview
Jeremana
Interview
Al-Mayadeen - Latakia

08:45 Uhr
In Damaskus sind Vertreter der syrischen Gemeinde im Ausland angekommen - viele Länder haben bekanntlich die Wahl im Ausland untersagt. Nach den Delegationen aus Europa, die gestern angekommen waren, sind jetzt auch mit 2 Flugzeugen aus Kuweit Delegationen der Syrer im Arabischen Ausland angekommen.

07 Uhr
Wahllokal Die Wahllokale sind geöffnet. Die Bilder aus Latakia zeigen eine hohe Beteiligung und eine problemelose Wahl.
Wie üblich wird ein Finger der Wähler blau ingefärbt, um doppelte Abstimmungen zu verhindern.
Es gibt eine große Medienpräsenz. Soweit man sieht, werden die Wähler in die Wahlkabinen geschickt, um den Stimmzettel auszufüllen.

In Aleppo wurden die Wahllokale offenbar verspätet geöffnet - Grund dafür waren Angriffe. Mittlerweile sind die Wahllokale auch in Aleppo geöffnet.

Stimmzettel
Auf der Titelseite von al-Watann wird noch einmal der Stimmzettel abgedruckt. Im Vergleich zur ersten Version ist Assad jetzt an den Rand gerückt.
Stimmzettel

Offenes Mikro
Das syrische Fernsehen lädt an zentralen Plätzen in Damaskus die Passanten ein, ihre Meinung im Fernsehen darzustellen…
Ladenbesitzer schauen skeptisch und Kinder laufen ins Bild.
Und ganz korrekt – Aufrufe, an der Wahl teil zu nehmen, keine Aufrufe für einen Kandidaten
Interview Interview Interview

Gerüchte
Die syrische Wahlkommission weist darauf hin, dass Reisepass oder Personalausweis der Wähler nicht gekennzeichnet werden. Gerüchte, die das behaupten, sind einfach falsch.
Ebenso wird darauf hingewiesen, dass die Wähler persönlich abstimmen müssen. Dass ein 'Familienvorstand' kommt und für die gesamte Familie abstimmt, soll also nicht mehr vorkommen.

Und bei der Auszählung sollen Vertreter aller drei Kandidaten anwesend sein.

Der letzte Punkt dürfte am schwierigsten zu realisieren sein, ist doch gerade die Organisation von Unterstützern um die Kandidaten herum die Schwäche von zwei der drei Kandidaten.
Dass die Ausweise der Wähler nicht gekennzeichnet werden ist nicht nur eigentlich eine Selbstverständlichkeit bei Wahlen.
In einer Situation, in der Wähler durchaus in Kontrollen durch 'die falsche Seite' geraten können, würden unter Umständen solche Kennzeichnungen das Leben der Unterstützer gefärden.

Angriffe
In den vergangenen Tagen hat es bereits eine Reihe von schweren Angriffen gegen Wohngebiete in Aleppo gegeben mit Dutzenden Toten.
Der Westen bezeichnet die Wahlen zwar als Farce, lässt aber zugleich seine Hilfstruppen die Wähler angeifen.

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